Irak und Syriens unter ihre Kontrolle gebracht und sind auch in Libyen und Afghanistan präsent. Allerdings sei das Gebiet ihres selbst ernannten Kalifats seit Mitte 2014 um etwa ein Fünftel geschrumpft, berichtete IHS. Damit ist auch die Zahl der Menschen, die unter der Kontrolle des IS leben, von neun auf rund sechs Millionen zurückgegangen – das entspricht etwa der Einwohnerzahl von Hessen. "Es gibt weniger Menschen und Geschäftsaktivitäten, die besteuert werden können. Dasselbe gilt für die Beschlagnahmung von Besitz und Immobilien", beschrieb IHS-Analyst Columb Strack die Folgen. (rtr) http://www.morgenpost.de/.../Analysten-IS-Miliz-verliert... https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater  

POLITNIK 379 Beirut/Genf. Das syrische Oppositionsbündnis will vorläufig nicht mehr an den Friedensgesprächen bei den UN für das Bürgerkriegsland teilnehmen. Der Oppositionsverband HNC bringe somit seine Sorge über die sich verschlimmernde Lage in Syrien zum Ausdruck, erklärte der UN-Vermittler Staffan de Mistura am Montag in Genf. 18.04.16 https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater  

zunehmende Gewalt durch das Assad-Regime rund um Aleppo und die schleppende Versorgung der Menschen in Syrien. Ihr Koordinator Riad Hidschab nannte eine Fortsetzung der Verhandlungen am Montag auf Twitter inakzeptabel, sollten die Regierung und ihre Verbündeten nicht die Belagerungen von Städten beenden und Bombenangriffe gegen zivile Ziele einstellen. Hidschab sprach von einer "Verletzung der Rechte des Volkes und des internationalen Rechts", ohne Einzelheiten zu nennen. http://www.morgenpost.de/.../Syrische-Opposition-zieht... https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater  

POLITNIK 386 Paris. Für die Fußball-Europameisterschaft und die anschließende Tour de France will Frankreich den seit den Terroranschlägen vom November geltende Ausnahmezustand verlängern. Das kündigte Regierungschef Manuel Valls am Mittwoch im Sender France Info an. 21.04.16 https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater
 

französischen Sicherheitsorgane auch während der EM vom 10. Juni bis zum 10. Juli. Zudem wäre das Radrennen Tour de France, das am 2. Juli am Mont-Saint-Michel startet und am 24. Juli in Paris endet, durch diesen Zeitraum noch abgedeckt. https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater  

unmittelbar nach den Anschlägen ausgerufen worden. Das französische Parlament hatte die Regelungen um jeweils drei Monate verlängert, zunächst bis Ende Februar und dann weiter bis zum 26. Mai.

Bürgerrechtler zeifeln am Nutzen der Regelung http://www.morgenpost.de/.../Frankreich-Ausnahmezustand... https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater  

POLITNIK 409 Washington/Damaskus. US-Präsident Barack Obama will nach Informationen des "Wall Street Journal" bis zu 250 zusätzliche Soldaten nach Syrien schicken. Sie sollen örtliche Kräfte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen, berichtete das Blatt am Sonntag unter Berufung auf US-Regierungsbeamte. Demnach will Obama seine Absicht am Montag zum Abschluss seines Hannover-Besuches bekanntgeben. 25.04.16 https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater
 

US-Spezialeinheiten am Boden in Syrien aktiv. Wie diese sollen auch die zusätzlichen Kräfte der Zeitung zufolge technisch keine Kampfeinsätze absolvieren, auch wenn sie in der Nähe der Frontlinien operierten. Ihre Hauptaufgabe werde es sein, mehr sunnitische Araber für den Kampf gegen den IS an der Seite kurdischer Einheiten im Nordosten zu bewegen. https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater  

Die USA hielten das für nötig, um erreichte Fortschritte zu bewahren und weitere zu erzielen, beispielsweise die Rückeroberung der derzeitigen IS-Hochburg Rakka. Wie es weiter hieß, wird sich das zusätzliche Kontingent aus Spezialkräften und Unterstützungspersonal zusammensetzen. Erst vor wenigen Tagen hatte US-Verteidigungsminister Ashton Carter die Stationierung weiterer 217 amerikanischer Soldaten im Irak vor allem für Ausbildungsaufgaben angekündigt. https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater

 

Sonntag nehmen die USA die Terrormiliz auch mit Cyber-Angriffen ins Visier. Ziel sei es, die Kommunikationsfähigkeiten des IS einzuschränken. Auch solle es der Terrororganisation erschwert werden, ihre Botschaften zu verbreiten, Mitglieder anzuwerben und ihre alltäglichen Operation auszuführen. http://www.morgenpost.de/.../USA-wollen-250-Soldaten-und... https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater
 

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POLITNIK 413 Madrid. Spaniens König Felipe VI. beginnt eine letzte Runde von Konsultationen mit den Parteiführern über eine Regierungsbildung. Wenn sich in den Gesprächen keine Mehrheit für eine neue Regierung abzeichnet, wird der Monarch das Parlament auflösen und Neuwahlen für den 26. Juni ansetzen. 25.04.16 https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater
 

Neuwahlen noch abgewendet werden können. Die im Parlament vertretenen Parteien führen seit Wochen keine Verhandlungen mehr über mögliche Regierungsbündnisse. Spanien ist seit gut vier Monaten ohne eine gewählte Regierung. Bei den Wahlen am 20. Dezember 2015 hatte keine Partei eine klare Mehrheit errungen. Verhandlungen über eine Regierungsbildung blieben ohne Ergebnis. (dpa) http://www.morgenpost.de/.../Letzter-Versuch-einer... https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater  

POLITNIK 414 In Hannover hat sich US-Präsident Barack Obama für amerikanische Produkte stark gemacht. Denn der transatlantische Wettbewerb ist hart. 26.04.16
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dem Rundgang der Hannover Messe eine Kostprobe seines Verkäufertalents. "Buy made in America" – "Kaufen Sie made in Amerika" –, sagte er schmunzelnd. Die USA sind dieses Jahr Partnerland der Industrieschau. Das war auch eine kleine Retourkutsche für Kanzlerin Angela Merkel (CDU): Die Kanzlerin hatte sich am Sonntagabend zur Eröffnung der Messe für bessere Handelsmöglichkeiten deutscher Firmen in den USA ausgesprochen: "Buy German ist auch schön." Damit spielte sie auf US-Handelshürden an: Beim Zugang zu den Dienstleistungsmärkten oder zu Staatsaufträgen machen die Amerikaner die Schotten dicht. So schließt der "Buy American Act" europäische Betriebe bei öffentlichen Ausschreibungen aus. https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater  

bei den Verhandlungen über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP). Zwar hat sich Obama in Hannover ebenso für den Abbau von Zöllen und die Angleichung von Standards und Zulassungsverfahren stark gemacht wie Merkel. Aber die seit 2013 andauernden Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung kommen nicht voran.

Kompromisspapier bis spätestens im Sommer verabschieden http://www.morgenpost.de/.../Barack-Obama-beweist... https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater  

POLITNIK 423 Istanbul. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat sich von der Forderung von Parlamentspräsident Ismail Kahraman nach einer islamischen Verfassung distanziert. Kahraman habe nur seine "persönliche Meinung" geäußert, sagte Erdogan nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstagabend bei einem Besuch in Zagreb. Der türkische Staat halte die gleiche Distanz zu allen Religionen. "Das ist Säkularismus." 27.04.16 https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater  

Regierungspartei AKP grenzte sich von der Forderung ihres Mitglieds Kahraman ab. Das Prinzip des Säkularismus solle nach den Vorstellungen der AKP auch Eingang in die neue Verfassung finden, sagte Parteisprecher Ömer Celik laut Anadolu. Die AKP sei aber für einen "libertären Säkularismus", nicht für eine "militante" Trennung von Staat und Religion. https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater  

Verfassungsreform in der Türkei hatte Kahraman am Dienstag gesagt: "Wir sind ein islamisches Land. Deshalb sollten wir eine religiöse Verfassung schaffen." Anschließend hatte er eingeschränkt, er habe nur seine persönliche Überzeugung zum Ausdruck gebracht. Kahramans Forderung löste wütende Proteste aus. Vor dem Parlaments in Ankara setzte die Polizei Tränengas gegen Demonstranten ein, wie die Nachrichtenagentur DHA meldete. (dpa) http://www.morgenpost.de/.../Erdogan-ist-gegen-islamische... https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater
 

..PROST

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POLITNIK 432 Berlin. Deutschland ist bereit, sich an der Aufstockung der Nato-Truppen im östlichen Bündnisgebiet zu beteiligen. Entsprechende Berichte von "Spiegel Online" und "Süddeutscher Zeitung" bestätigte das Verteidigungsministerium am Donnerstagabend der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. 29.04.16 https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater


 

Abstimmungen in der Nato", sagte ein Ministeriumssprecher der dpa. "Entscheidungen hierzu fallen auf den Nato-Gipfel in Warschau." Er findet am 8. und 9. Juli in Warschau statt. Die Entsendung soll ein Zeichen an die östlichen Nato-Mitglieder sein, die sich durch Russland bedroht fühlen. https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater  

Nato-Bataillons nach Litauen, das aus wechselnden Einheiten verschiedener Länder bestehen soll. Daran könnte sich die Bundeswehr mit einer Kompanie - also etwa 150 bis 250 Soldaten - beteiligen. Einem Bataillon gehören in der Regel drei bis sechs Kompanien an. http://www.morgenpost.de/.../Berlin-bereit-fuer... https://www.facebook.com/...81.100004089426421&type=3&theater
 

POLITNIK 436 Genf. Die USA haben Russland aufgerufen, sich für die Durchsetzung des für Syrien vereinbarten Waffenstillstands einzusetzen. 02.05.16 https://www.facebook.com/...83.100004089426421&type=3&theater
 

Kerry in der Nacht zum Montag in Genf. Das Regime in Damaskus müsse auf Russland hören und Forderungen des UN-Sicherheitsrates erfüllen, erklärte der Minister nach Angaben der Genfer UN-Mission der USA.

Kerry war am späten Sonntagabend zu Gesprächen mit dem UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, sowie den Außenministern Saudi-Arabiens und Jordaniens in Genf eingetroffen. https://www.facebook.com/...83.100004089426421&type=3&theater