http://mediathek.daserste.de/Morgenmagazin/...amp;documentId=59312186
Heute beginnt der Parteitag der AfD in Riesa. Thema Nr. 1.: die Europawahl. Die AfD fordert, die heutige EU radikal zurück zu bauen. Das Europaparlament soll auf maximal 100 Abgeordnete schrumpfen. Auch die EU-Kommission soll kleiner werden. Spitzenkandidat für die Europawahl soll Jörg Meuthen werden.
EU-Austritt als Ultima Ratio
https://www.deutschlandfunk.de/....694.de.html?dram:article_id=438040
"Heinemann: Sprechen wir über Europa. Wann sollte Deutschland die EU verlassen?
Meuthen: Dann, wenn sie sich als vollständig unreformierbar erwiese. So haben wir das auch in unserem Leitantrag formuliert, in dem es noch eine Stelle zu glätten gilt, nämlich die der Fristigkeit, soll das binnen fünf Jahren gelten, oder soll das in angemessener Zeit gelten, wofür ich selbst votiere. Wir wollen die EU an Haupt und Gliedern reformieren, und wenn wir über einen sehr langen Zeitraum feststellen, das geht immer weiter in die Richtung Vereinigter Staaten von Europa, dann wäre irgendwann der Punkt, wo man auch sagt, wir ziehen jetzt die Reißleine. Aber der Dexit ist nicht unser eigentliches Ziel, sondern er ist die Ultima Ratio für den Fall, dass alles andere nicht funktionierte.
Ich gehe aber davon aus, dass wir hier eine Zeitenwende erleben werden mit der Europawahl im Mai, weil da ist ja nicht nur die AfD. Da sind andere europäische Parteien wie in Österreich die FPÖ, in Italien die Lega und viele andere mehr. ...." |
