"...Raus, raus, Hauptsache raus..."

Seite 1 von 2
neuester Beitrag:  31.10.10 16:03
eröffnet am: 31.10.10 15:06 von: turbo7 Anzahl Beiträge: 30
neuester Beitrag: 31.10.10 16:03 von: turbo7 Leser gesamt: 7866
davon Heute: 4
bewertet mit 3 Sternen

Seite:  Zurück   1  |  2    von   2     
31.10.10 15:06 #1 "...Raus, raus, Hauptsache raus..."
Am 28.11. findet in der Schweiz eine Volksabstimmung darüber ab, ob straffällig gewordene Ausländer automatisch abgeschoben werden sollen.

Ich glaub, ne automatische Abschiebung hätte nen Abschreckungseffekt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,725656,00.html  
Seite:  Zurück   1  |  2    von   2     
4 Postings ausgeblendet.
31.10.10 15:26 #6 Rechtspopulistische Schweizer
Abstimmungen, die gegen Völkerrecht oder die Verfassung verstoßen, muss man ja nicht zulassen...


"(...) dass die Initiative der SVP nicht mit dem Völkerrecht vereinbar sei, da sie gegen das Non-Refoulement-Prinzip verstoße. Flüchtlinge dürfen nicht in Gebiete abgeschoben werden, in denen sie wegen ihrer Rasse, Religion oder aus anderen Gründen verfolgt werden. Außerdem würden die Grundprinzipien des Schweizer Rechtsstaats verletzt, insbesondere das Verhältnismäßigkeitsprinzip. Dieses besagt, dass jede staatliche Maßnahme im Einzelfall geprüft werden muss, bevor sie angewendet wird, egal ob es sich um einen Schweizer oder einen Ausländer handelt."  
31.10.10 15:26 #7 Turbo7 Du brauchst kein Satz

 Du brauchst ein Arschtritt

 
31.10.10 15:27 #8 #5 Wie lautet denn der Gegenvorschlag?
31.10.10 15:27 #9 joerg, warum kommt mir dein Stil bekannt vor?
31.10.10 15:28 #10 War klar, dass der "liberale" quantas
bei so einer Abstimmung leuchtende Augen bekommt...  
31.10.10 15:28 #11 Linkspopulistischer Happy End!
-----------
"Wir leben Zürich und Bangkok"
31.10.10 15:29 #12 turbo, warum kommt mir Dein Stil bekannt vor?
31.10.10 15:30 #13 Hat doch nichts mit politischem Standort zu tun.
hier gehts um Vernunft.  
31.10.10 15:30 #14 Ach Happy, verteidige doch keinen Pöbel-Texter.
deine Witze waren schon besser  
31.10.10 15:31 #15 Vernunft ist ein Thema, bei dem Du sicher nich.
mitreden solltest...  
-----------
Dumme Menschen stellen keine Fragen.
31.10.10 15:33 #16 Gegenvorschlag des Bundesrates
* Konsequenter Widerruf von ausländerrechtlichen Bewilligungen bei schwerwiegenden Straftaten (Freiheitsstrafen von mindestens 2 Jahren)
     Mit dem indirekten Gegenvorschlag sollen die Widerrufsgründe präzisiert und der Integrationsgrad bei den Entscheiden vermehrt berücksichtigt werden. Liegt eine Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren vor, soll das Ermessen der Behörden beim Entscheid über den Widerruf der Bewilligung eingeschränkt werden; vorbehalten bleiben das verfassungsmässige Gebot der Verhältnismässigkeit behördlicher Massnahmen und das Völkerrecht. Der vorgeschlagene indirekte Gegenvorschlag führt damit auch zu einer einheitlicheren und konsequenteren Praxis der Kantone.
   * Erteilung der Niederlassungsbewilligung nur bei erfolgreicher Integration
     Die Niederlassungsbewilligung soll generell nur noch erteilt werden, wenn eine erfolgreiche Integration vorliegt. Dies betrifft auch die ausländischen Ehegatten, die im Rahmen des Familiennachzugs zugelassen wurden. Eine erfolgreiche Integration setzt die Respektierung der Rechtsordnung, das Bekenntnis zu den Grundwerten der Bundesverfassung sowie den Willen zur Teilhabe an Arbeit und Bildung voraus. Von grosser Bedeutung sind daneben auch die Sprachkenntnisse.

http://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/...ion/mi/2009/2009-01-142.html
-----------
"Wir leben Zürich und Bangkok"
31.10.10 15:37 #17 Mhhhm, wenns nur ab 2 Jahren Knast wirken s.
ändert sich nicht unbedingt viel.

Dauerkleinkriminelle können lustig weitermachen, so lang sie unter nem bestimmten Level bleiben - nichtsdestotrotz großen Schaden anrichten.  
31.10.10 15:39 #18 Kriminelle Ausländer raus?
Gilt das auch für Finanz-, Wirtschafts- und Steuerkriminelle? Wahrscheinlich nicht, sonst hätte die Schweiz ein Problem...

PS: Siehe http://www.ariva.de/forum/SCHWEIZ-Kriminelle-Auslaender-raus-419625  
31.10.10 15:41 #19 Ist doch ok, siehste Happy, nützt doch allen
;o)  
31.10.10 15:44 #20 das versteh ich nicht happy
wie kann man denn einerseits Volksbefragungen für Bahnhöfe fordern und Gegner von Volksbefragungen mit dem Vorwurf konfrontieren, sie würden den eigenen Bürgern nicht trauen. Andererseits aber will man das Volk nicht zu Themen befragen, wo anscheinend für einen selbst unliebsame Ergebnisse rauskommen.

Es darf also nur befragt werden, wo man sich selber die Durchsetzung der eigenen Meinung erhofft? Wenn aber das Volk bei einer Abstimmung ein missliebiges Urteil fällen könnte, darf es erst gar nicht abstimmen.

Das nenn ich brave Demokraten, ihr wisst, was das beste für das Volk ist.
Bin echt mal gespannt, was los ist wenn man das Volk zu S21 befragt und die Leute das Ding bauen wollen. Meine Stimme haben sie.
Aber was machen dann die Gegner? Weiter Fundamentalopposition? Wie wäre es mit einem Bombenanschlag a la RAF? Wäre doch auch ein witziges Mittel, um anderen die eigene Meinung aufzuzwingen. Und man bräuchte sich gar nicht mehr auf unsichere Abstimmungen verlassen. Einfach das gute alte Fausrecht.  
31.10.10 15:45 #21 "...tot, tot, Hauptsache tot..."
Bei Mord und Kindesmissbrauch Todesstrafe, steht ja schon in der Bibel, Auge um Auge, Zahn um Zahn. Das wird voll abschrecken. Und die Knäste leeren. Und den Geldbeutel des Staates schonen.
Pro Todesstrafe!
Aber zuvor noch die Volksabstimmung "...ab, ab, Hauptsache Hand ab...". Dieben gehört die Hand abgeschlagen, da überlegt sich der Schuft aber dreimal, ob er klauen soll. Und die Gesellschaft erkennt gleich, um was für einen Kameraden es sich da handelt.
Pro Handabschlagen bei Diebstahl!

Demnächst in ihrem Abstimmungslokal.
Gruß
Talisker
-----------
Tja, kann ja so sagen, kann nichts dazu sagen, ob das sein kann, oder nicht.
31.10.10 15:46 #22 Ach, Sonne, es wird eben so lange abgestimmt.
es dem letzten Querulanten passt. Oder das Geld ausgeht.  
31.10.10 15:47 #23 Talisker, scheinst ja richtig erregt
31.10.10 15:49 #24 kirmet24, dass Du mit Begriffen
Völkerrecht, Verfassungsgrundsätze u.ä. nicht viel anfangen kannst, wundert mich nicht wirklich.

So, und ich verlasse jetzt diesen rechten Stammtisch. Ciao!  
31.10.10 15:51 #25 kirmet? Happy, verlaufen oder wie meinen?
Du verlässt den Thread? Schade, hättest dich doch mal argumentativ einlassen können.

Na ja, jeder, wie er kann ;o)  
31.10.10 15:54 #26 hat er doch versucht turbo
ein schwarzes Sternchen für mich. Klar, wenn man keine Argumente hat, wird man halt agressiv und beleidigt alle.
Ist ja auch total praktisch. Wer nicht diskutieren will, holt die gute alte Rechtskeule raus.  
31.10.10 15:56 #27 ich nehme an, happy ist gegen den Bahnhof
weil er aus alter politischer Tradition eher ein Befürworter von Autobahnen ist.

In der DDR war übrigens eine Volksbefragung nicht nötig, weil die Regierung ja eh im Sinne der Bürger gehandelt hat. Ganz im Gegensatz zum pösen imperialistischen Westen.  
31.10.10 16:01 #28 Na, er lernt dazu. Ist wohl Frust ;o)
Vernunft lässt sich nicht mehr einfach wegsperren, die Problematik drängt.

Ich persönlich halte gar nichts von Volksbefragungen.
Letztendlich wird nur Populisten oder Demagogen Tür und Tor geöffnet und ein gut funktionierendes parlamentarisches System wie in Deutschland geht kaputt.

Und gerade die Vertreter der "linken Seite" sollten nicht zu viel erwarten, das Volk ist latent konservativ, ich erinnere nur an die Hamburger Schulbefragung, ein klassisches Eigentor der Grünen.

Und wer wird dann verhindern, dass Stammtisch-Themen wie Todesstrafe, Subvention von sexuellen Präferenzen oder Migration auf die Tagesordnung kommen???  
31.10.10 16:01 #29 Einesteils...
sind die edlen Ariva-User voll für Volksabstimmungen- Hinz und Kunz  sollen gefälligst entscheiden, ob in Stuttgart weiter investiert werden darf.
Ähm, das gilt dann natürlich net bei Ausländern, hier könnte die Strasse zu unerwünschten Ergebnissen führen.
Tja, was denn nu???  
31.10.10 16:03 #30 Das wird der Revolutionsrat definieren ;o)
Wir werden uns doch wohl noch das Volk formen können, das uns passt!? ;o)  
Seite:  Zurück   1  |  2    von   2     
Antwort einfügen - nach oben
Lesezeichen mit Kommentar auf diesen Thread setzen: