Geflüchtete aus der Ukraine Merz beklagt "Sozialtourismus"
Stand: 27.09.2022 09:47 Uhr

Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge: nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine.

Der Hintergrund laut Merz: Anfangs hatten Ukraine-Flüchtlinge Anspruch auf Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - seit Juni erhalten sie Grundsicherung, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger.

https://www.tagesschau.de/inland/...fluechtlinge-deutschland-101.html

lt. Post.#14382@Lion:

Jeder Ukrainer darf alle Vorzüge unseres Sozialsystem nutzen- sprich Wohnung
-Bürgergeld-Krankenversorgung und Anschaffung von diversen Gegenständen!
Auch dürfen sie mal kurz rüber machen und dann wieder im Sozialnetz den Tag bzw.zu .....

Grundrecht auf Asyl : So kann es nicht weitergehen
faz, Ein Kommentar von Reinhard Müller
   -Aktualisiert am 18.07.2023-06:57

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...itergehen-19040199.html

 

Ich verstehe z.B. auch nicht, warum gerade Flüchtende aus der UA besser gestellt sind, als Flüchtende anderer Herkunftsländer. Das widerspricht nach meinem Rechtsempfinden eklatant dem geltenden Gleichheitsgrundsatz. Somit sind das quasi eine Art von VIP- Gäste, die sich von anderen Bedürftigen -mit den üppig gewährten Sozialleistungen- gar deutlich abheben und die gem. dem Post #14383 von Herrn Merz in diesem Falle mal völlig richtig eingeschätzt wurden.

Erfurt - Ex-Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat die Entscheidung des Thüringer Kreisparteigerichts gegen seinen Ausschluss aus der CDU als "schallende Ohrfeige" für den Bundesvorsitzenden Friedrich Merz gewertet. Aktualisiert am 11.07.2023, 17:28 Uhr
"Ich hoffe, dass Herr Merz jetzt besser beraten ist, und sich jetzt nicht die nächste Abfuhr in der nächsten Instanz einhandelt", sagte Maaßen der "Bild"-Zeitung. Zuvor war bekannt geworden, dass das gemeinsame Kreisparteigericht der CDU Thüringen einen Antrag des Bundesverbands auf Parteiausschluss von Maaßen ablehnte. Außerdem erhält er seine zwischenzeitlich entzogenen Mitgliederrechte zurück.
"Ich gehe davon aus, dass mit diesem Urteil die so sogenannte Brandmauer gegen unsere Werte-Union abgerissen ist", sagte Maaßen. Das langjährige CDU-Mitglied ist Chef der als besonders konservativ geltenden Werteunion, die aber keine Organisation der Partei ist. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte er in einem Südthüringer Wahlkreis kandidiert, scheiterte aber.   © dpa

https://www.gmx.net/magazine/regio/thueringen/...;utm_page_type=video

sieben der letztenzwanzig... für heavymax trotzdem ein Gut analysiert von mir.  

"tägliche Infos" sind doch wie das Salz in der Suppe,

gern deshalb immer weiter so & natürlich auch @all  :)

Ich persönlich finde Merz und die AfD Mist. Trotzdem mal etwas zu Merz. Ob die CDU mit Spahn oder Wüst besser darstehen würde, mag ich allerdings auch bezweifeln.

https://www.n-tv.de/politik/...en-als-mit-Scholz-article24269021.html
Mit der Arbeit von Friedrich Merz als Oppositionsführer zufrieden sind 26 Prozent der Deutschen. Das ergibt das aktuelle Trendbarometer von RTL und ntv. Der Wert ist noch schlechter als der von Olaf Scholz: Mit dessen Arbeit als Kanzler zufrieden sind 34 Prozent.  

die AfD zurück zu drängen, geschweige denn zu Halbieren. ( gem. eine seiner früheren Aussagen )
Das Erbe von Merkel wiegt dafür einfach zu schwer und der Wähler weis das. Jetzt kann man viel über die Brandmauer diskutieren, aber ohne eine grasse Neuorientierung wird das wohl nix..

Bis zur BT- Wahl ´25 ist ja noch biserl hin, ich sehe da zwei mögliche Szenarios:

1. Die Brandmauer bricht und es gibt bis dahin eine alleinige Regierungsmehrheit mit AfD& der Union.
2. Der Merkel-Linkskurs bleibt& es geht nach dem Motto-Groko alle Koalieren um einen zu  verhindern

Bin mal gespannt welches Szenario eintritt, der erste Hinweis könnten die 3 Landtagswahlen-Ost geben.

Ex-Bundespräsident : Gauck: AfD kommt "bei uns nie an die Macht"
von Pierre Winkler, Datum: 19.07.2023 07:25 Uhr

Joachim Gauck ist überzeugt, "diese Typen" von der AfD würden nie an die Macht kommen. Gleichzeitig brauche Deutschland eine härtere Migrationspolitik.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/...-migrationspolitik-100.html

.. Herr Gauck übt sich schon mal im Kleinreden, n.m.M.

...  "Möchtet Ihr in einer Gesellschaft leben, die von Putin regiert wird?"

Er richtete einen Appell an die Menschen, die AfD wählen und sich eine autoritäre politische Führung wünschen: "Macht Euch mal die Mühe, diese Gesellschaft zu vergleichen mit anderen Gesellschaften. Und dann überlegt mal bitte: Möchtet Ihr wirklich in einer Gesellschaft leben, die von einem Putin regiert wird? Oder auch von einem Erdogan?"
 

Flüchtlinge in Sachsen: Das hätte Gauck nicht passieren dürfen
Eckhard Jesse im Gespräch mit Dirk Müller; 29.08.2015                                                                                      

Bundespräsident Joachim Gauck habe bei seiner Kritik an Protesten gegen Asylbewerber mit der Verwendung des Begriffs Dunkeldeutschland daneben gegriffen, sagte der Politikwissenschaftler Professor Eckhard Jesse im DLF. Gauck hätte wissen müssen, dass der Begriff ressentimentgeladen sei und dass man ihn „unter keinen Umständen“ verwenden sollte.

https://www.deutschlandfunk.de/...ette-gauck-nicht-passieren-100.html

 

... grassiert inzwischen auch bei den Schwaben.  

 

in gut drei Monaten wissen wir dann mehr:

Wahl zum 19. Landtag in Bayern:
Sonntag, 08. Oktober 2023

Hört euch das an
https://www.facebook.com/100064809428075/posts/...vb5vrWw8Ul/?app=fbl  

Grün-Rote Gaga-Ideologie ENDGÜLTIG auf dem Müllplatz der Geschichte entsorgen!  

 

AfD für eine rechtsextreme Partei"
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/...treme-Partei.html#Comments

Das erste: Alt-Bundespräsident Joachim Gauck hatte am Dienstagabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ zur starken Zustimmung für die AfD, gerade in Ostdeutschland, gesagt, unter den Ostdeutschen gebe es – auch wegen der gut 40 Jahre DDR-Vergangenheit – eine „sehr starke Rückbindung an Autoritäres“.
Das zweite: "Wie die Ergebnisse der YouGov-Umfrage zeigten, tendieren Ältere, Menschen mit höherem Schulabschluss sowie Menschen, die im Westen Deutschlands leben, eher dazu, die AfD als rechtsextrem einzuschätzen.
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Ich enthalte mich mal eines Kommentares, sonst wird das Posting ohne Begründung gelöscht.

 

Die sich selbst als Bürgerpartei inszenierende AfD radikalisiert sich und rückt deutlich nach rechts. Für den Verfassungsschutz ist die Sache eigentlich bereits klar: Er stuft die AfD als rechtsextrem ein.
 

https://www.kreiszeitung.de/politik/...wie-rechtsextrem-91208328.html  

Die AFD ist gut aufgestellt
mit Frau Weidel..
Mich stört Herr Höcke nicht im
Geringsten.
Schon eher so Typen von der SPD wie den Stegner
oder den Dürr von der FDP
oder Merz CDU
oder Söder CSU  

Keine Waffenlieferungen mehr an die Ukraine.
Denn,
den Krieg gegen Russland kann nicht mit Waffen entschieden werden?
Gespräche und Waffenstillstand bzw.Aufgabe
wären besser statt Tag für Tag Tote auf beide Seiten  

Denk das mal zu ende. was würde passieren, wenn die ukraine keine waffen/munition hätte?
Was ist dein Lösungsvorschlag?