eine Sache ist die Klage wegen Nichtigkeit abzuweisen, ein ganz anderes Kaliber ist allerdings direkt die von MOR gehaltenen Patente für ungültig zu erklären.
MOR ist wohl gehalten, hier in Revision zu gehen. SO ein Urteil hätte Präzedenzfall-Charakter gegen gleichartige Patente vorzugehen... und da geht es nicht nur um Patente von MOR sondern generell im Pharmabereich. Gerade USA legt ja großen Wert auf die internationale Gültigkeit von ihren Patenten. Hier braucht man in 2. Instanz nur noch beweisen, dass die Patente gültig sind/bleiben, dann gewinnt man den Prozess. Man darf also auf die detailliert Urteilsbegründung gespannt sein. Sofern diese wischiwaschi ist, hat man hier JNJ einen Bärendienst erwiesen
BK |