die Regierung dilettiert von Stefan Aust
http://www.welt.de/politik/deutschland/...und-total-ueberfordert.html
Kurzfassung:
offiziell gibt es keinen Krisenstab, es gibt aber zwei, einen im Auswärtigen Amt und einen im Innenministerium -die treffen sich einmel wöchentlich in der Lenkungsgruppe, morgens werden im Kanzleramt die neuen Flüchtlingszahlen zusammen getragen. Die Kanzlerin ist gerade voll beschäftigt mit der Quotenregelung...
Ob man die Entscheidung der Kanzlerin zur Aufnahme der Flüchtlinge epochal nennt oder emotional, vorbereitet darauf war niemand , und das hat viel mit dieser Bundesregierung zu tun. Monatelang stritt man sich über ein neues Einwanderungsgesetz , vor allem innerhalb der CDU
da ist Emily Haber, die im Auswärtigen Amt auf Westerwelle aufpassen musste , eine eingeschworene Merkelanierin, die Steinmaier nicht haben wollte .So fand man für sie die Stelle als Staatssekretärin für Sicherheit, Migration und Integration im Innenministerium.Schon im Frühjahr 2015 teilte die Bundespolizei mit, dass man eine Million Flüchtlinge erwarte
im August sprach de Maiziere dann erstmals von 800000....
noch im Juli am 70 Jahrestag stellte die CDU fest :wir sind das zweitbeliebteste Einwanderungsland .Die CDU spricht darüber nicht so gern, aber das lernen wir noch...einige waren dann sehr besorgt.Am 26.August schickten besorgte Provinzfürsten ein e Delegation zur Kanzlerin und schlugen vor, das individuelle Asylrecht mittels Verfassungsänderung zu streichen. Die Kanzlerin wich aus .
Am Sonntag als die Einführung von Grenzkontrollen schon beschlossen war, drängten De Maiziere Spitzenbeamte , die Flüchtlinge nach Österreich zurückzuschicken, damit sie sich dort oder in Ungarn registrieren liessen. De Maiziere sagte weder aj noch nein, telefonierte dreimal wohl mit Merkel und dann wurde entschieden niemand wird zurückgeschickt
ja dann fiel das Kind in den Brunnen und alle Unionsgrössen waren überfordert ..... |
