Da reibt man sich angesichts der Dauerpropaganda im Käseglocken-Deutschland doch
verwundert die Augen. Die Demokraten können die angebliche Unbeliebtheits Trumps
nicht in Wahlerfolge ummünzen.

http://www.tagesspiegel.de/politik/...en-den-trump-test/19963162.html

Auch Nachwahlen in Kansas, Montana und South Carolina haben die Demokraten verloren; Trump und andere Republikaner zählen noch Ossoffs Ergebnis in der ersten Wahlrunde in Georgia hinzu, bei der er die absolute Mehrheit der Stimmen knapp verfehlte. Von einem „5:0“ über die Demokraten schwärmen der Präsident und seine Partei. Trump riet der Oppositionspartei zur Kooperation bei wichtigen Sachthemen wie der Gesundheits- und Steuerpolitik.  ...
„Können die Demokraten Trump jemals schlagen?“, fragt der Nachrichtensender CNN bereits.

 

Schock, weil diese Nachricht nicht ihrem Weltbild entspricht.  

ist der Trump dumm. Jetzt gewinnen seine Republikaner auch noch die Nachwahlen.  

rubens, das beeindruckt Dich?!  

Die Dekrete kommen von den Kommissaren der EU.
Aber typisch, das hast du im Käseglocken-Deutschland noch nicht gemerkt.  

sind fast alle so furchtbar intelligent, dass sie mindestens Trump in die Tasche stecken,
aber was hier in D abläuft, davon haben sie nicht die blasseste Ahnung.  

und wie kommen diese vermeintlichen Dekrete zu stande?
 

Heute Total-Überwachungsgesetz im Bundestag verabschiedet. Vermutlich hast du das
auch nicht mitbekommen.  

auch nicht gut - das wurde von der EU per Dekrete an D zur Umsetzung gerichtet?  

Pizza-Größe
Pizza Napoletana darf maximal vier Zentimeter dünn sein und einen Durchmesser von höchstens 35 Zentimeter haben. Weitere EU-Empfehlungen im offiziellen Amtsblatt: Die Teigware soll weich und elastisch sein und sich zusammenklappen lassen.

Quelle: RP.  

http://www.europarl.europa.eu/germany/de/...me/gesetzgebungsverfahren

Gesetze auf europäisch

Es gibt derzeit zwei Arten von EU-Gesetzen: Richtlinien und Verordnungen. Richtlinien sind Rahmengesetze der EU; sie stellen eine politische Forderung an die Gemeinschaft und müssen von den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten innerhalb einer gesetzten Frist in nationales Recht umgesetzt werden. Verordnungen sind dagegen EU-Gesetze, die sofort und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gelten.  

vielleicht liegt es ja auch am Verbraucher / Bürger der gerne sein achja so relevantes Recht einfordert, dabei kommen dann so merkwürdig, rechtlich unanfechtbare Standards raus.  

das Überwachungsgesetz fusst auf einem Dekret aus der EU?  

das sind Beispiele für zunehmenden Mangel an Demokratie in Deutschland. Zusätzlich
könnte man auch noch die Einführung der Zensur durch Maas (SPD) anführen. Diese
Obrigkeitsjustiz hat es seit 1848 nur während der Zeit der Nazis gegeben.
Die europäischen Gesetze werden von Institutionen ausgearbeitet, die überhaupt
nicht demokratisch legitimiert sind. Die Zustände in D sind also insoweit viel schlimmer
als in den USA. Denn Trump ist schließlich gewählt worden.  

in unserer parlamentarischen Demokratie ist das eine Gesetzesverabschiedung durch Mehrheitsbeschluss im Parlament.

Nochmal, mir schmeckt dass auch nicht, denke aber dass es vielleicht leider eine Notwendigkeit ist um den modernen Terror in den Griff zu bekommen...?!?  

das zB. sein whattsapp Geschreibe in den Fokus des Staatsschutz kommen könnte?  

im Land. Das könnte auch für manchen Poltiker in Deutschland gelten.

http://www.faz.net/aktuell/politik/...rump-in-der-krise-15071921.html

Ein Schlüssel zum Verständnis der Misserfolge ist die soziale und kulturelle Spaltung des Landes. Teachout war in Yale, Ossoff an der Georgetown-Universität. Die Ausbildung an den Elite-Universitäten des Landes, wo Generationen von Demokraten ihre politischen Ideale geformt haben, kostet jedes Jahr Zehntausende Dollar – und vielen Menschen ist die Welt, in der ihre Absolventen leben, fremd. Konservative haben den „Ostküsten-Intellektuellen“ auf dem Land über Jahrzehnte hinweg erfolgreich zu einem Feindbild gemacht.


 

und Trump ist der Erlöser?
Rubens, rubens...  

die in den letzten 2 Jahrzehnten das Feld für #17 bereitet haben und die Demokraten eigentlich ehr versucht haben in ihren Amtszeiten gegenzusteuern (Ausnahmen bestätigen die Regel)?  

mein Lieber. Sowohl das Zensur-Gesetz als auch das Überwachungsgesetzt sind höchst-
wahrscheinlich verfassungswidrig. Nur, das interessiert die Herrschaften von der SPD und
der CDU nicht, weil sie die absolute Mehrheit haben, und es deshalb keine wirksame
Opposition gibt. Das ist das Problem.  

4 Jahrzehnte her  

SPD und CDU bei der Bundestagswahl abwählen. Sie sind die größte Gefahr für die
Demokratie in Deutschland.  

und die AfD ist die bessere CDU.  

sein das wir ein Verfassungericht haben, dass die Möglichkeit einräumt den "Herrschaften" ab und an auf die Finger zu klopfen, ist nicht in jedem Land selbstverständlich

Das mit der mangelnden Opposition ist in der Tat ein Dilema, wenn Du allerdings Dein Merkel bashing brav bei behälts, könnte es für die CDU mit der FDP zur Mehrheit reichen, gäbe dann der SPD die Chance sich in der Opposition neu zudefinieren( bitter nötig) und wirksame Oppositionsarbeit zu leisten, in den letzten Jahren waren sie ja leider damit beschäftigt den Laden einigermassen zusammen zu halten, da kam es dann zu manchen faulen Kompromiss damit die Bürger und die Lobbyzahler zufrieden gestellt werden  

Partein für Randgruppen sollen die Rolle von Volksparteien übernehmen???